![\"\"](\"https:\/\/www.naturalscience.org\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/AdobeStock_311722772-300x200.jpeg\")
Am Freitag, 22. Januar 2021 wurde ein Meilenstein in der Geschichte der Menschheit gesetzt. An diesem historischen Tag trat der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV, auf Englisch: Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW) in Kraft. Der Vertrag wurde am 7. Juli 2017 am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York von 122 Nationen verabschiedet; bis dato haben 86 Staaten den Vertrag unterzeichnet und 51 Nationen das Abkommen ratifiziert.<\/p>\n
Damit ist das Verbot von Atomwaffen Gesetz geworden. Das Abkommen ist unbeschr\u00e4nkt g\u00fcltig und f\u00fcr die unterzeichnenden Staaten rechtlich bindend. Das Abkommen verbietet Nationen, Atomwaffen zu entwickeln, zu testen, zu produzieren, herzustellen, zu transferieren, zu besitzen, zu lagern, zu verwenden oder andere Staaten damit zu bedrohen. Ebenfalls ist ihnen verboten, Atomwaffen in ihrem Land zu stationieren. Den Staaten ist zudem verboten, irgendjemanden in solchen Aktivit\u00e4ten zu unterst\u00fctzen, dazu zu ermutigen oder zu bewegen.<\/p>\n
L\u00e4nder, die derzeit Atomwaffen besitzen, k\u00f6nnen dem Abkommen beitreten, verpflichten sich damit jedoch, diese entsprechend einem rechtlich bindenden, zeitlich festgelegten Plan zu zerst\u00f6ren. Auch Staaten, die in ihrem Land Nuklearwaffen eines anderen Landes stationiert haben (wie zum Beispiel die T\u00fcrkei, Italien, Belgien, Deutschland und die Niederlande), k\u00f6nnen dem Abkommen beitreten, sofern sie sich bereiterkl\u00e4ren, diese Waffen innert einer festgelegten Frist von ihrem Grund und Boden zu entfernen.<\/p>\n
Der Atomwaffenverbotsvertrag schlie\u00dft eine bedeutende L\u00fccke im internationalen Recht. Bislang waren Atomwaffen trotz ihrer katastrophalen, weitreichenden und dauerhaften Auswirkungen auf Mensch und Umwelt die einzigen Massenvernichtungswaffen, die nicht einem umfassenden Verbot unterlagen.<\/p>\n
Die unr\u00fchmliche Geschichte der Atomwaffen begann im August 1942, als die USA mit dem sogenannten \u201eManhattan Project\u201c die erste Atomwaffe entwickelten. Am 16. Juli 1945 fand der erste Atomwaffentest statt. Nur gerade drei Wochen sp\u00e4ter warfen die USA am 6. August 1945 eine Atombombe \u00fcber Hiroshima ab (70’000 Tote, die Anzahl Opfer erh\u00f6hte sich bis Dezember 1945 auf 140’000), gefolgt von einer zweiten Bombe \u00fcber Nagasaki am 9. August 1945 (36’000 Todesopfer, die Zahl stieg bis Dezember 1945 auf 74’000).<\/p>\n
Unter dem Eindruck dieser schrecklichen Ereignisse rief die UNO-Generalversammlung am 24. Januar 1946 erstmals zu einem Verbot von Atomwaffen auf. Das am 9. Juli 1955 publizierte und von namhaften Wissenschaftlern \u2013 darunter Albert Einstein, Bertrand Russell, Max Born, Linus Pauling und Fr\u00e9d\u00e9ric Joliot-Curie \u2013 unterschriebene Russell-Einstein-Manifest wies darauf hin, dass durch Atomwaffen die Existenz der gesamten Menschheit bedroht w\u00fcrde und deren Fortbestand nur durch die R\u00fcckbesinnung auf die eigene Menschlichkeit und die bewusste Entscheidung gegen bewaffnete Konflikte gesichert werden k\u00f6nne.<\/p>\n
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Der Internationale Gerichtshof kam in seinem Urteil zum Schluss, dass nicht nur der Einsatz, sondern auch die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen nicht nur moralisch zu \u00e4chten ist, sondern in der Tat eine Verletzung des V\u00f6lkerrechts, insbesondere der Regeln und Prinzipien des humanit\u00e4ren V\u00f6lkerrechts, darstellt. Au\u00dferdem ermahnte der Gerichtshof die Atomm\u00e4chte, \u201emit den Verhandlungen, die zu atomarer Abr\u00fcstung in all ihren Aspekten unter strikter, wirksamer internationaler Kontrolle f\u00fchren, in gutem Glauben fortzufahren und sie zum Abschluss zu bringen\u201c.<\/p>\n Das Urteil des Internationalen Gerichtshofs kam den Atomm\u00e4chten mehr als ungelegen und es ist kein Zufall, dass der Urteilsspruch weitgehend unter den Teppich gekehrt wurde, stellte er doch insbesondere das von den Atomm\u00e4chten als \u201efriedenserhaltende\u201c Strategie propagierte \u201eGleichgewicht des Schreckens\u201c, auch MAD-Doktrin genannt (vom Englischen \u201emutually assured destruction\u201c = \u201ewechselseitig zugesicherte Zerst\u00f6rung\u201c mit der Doppelbedeutung \u201emad\u201c = \u201everr\u00fcckt, wahnsinnig\u201c) klar in Frage.<\/p>\n <\/p>\n Die Atomm\u00e4chte \u2013 Russland, die USA, China, Frankreich, Gro\u00dfbritannien, Pakistan, Indien, Israel und Nordkorea \u2013 haben auch den am 22. Januar 2021 in Kraft getretenen Vertrag zu einem Verbot von Atomwaffen bislang nicht unterzeichnet, ebensowenig wie die L\u00e4nder, die mit den USA in einer Verteidigungsallianz verbunden sind, das hei\u00dft die NATO-L\u00e4nder, Australien, Japan und S\u00fcdkorea.<\/p>\n Wie eine Ende 2020 in sechs NATO-L\u00e4ndern \u2013 Belgien, D\u00e4nemark, Island, Italien, die Niederlande und Spanien \u2013 von YouGov durchgef\u00fchrte Bev\u00f6lkerungsbefragung zeigt, spiegelt die offizielle Haltung dieser Staaten aber offenbar nicht die Meinung der Bev\u00f6lkerung wieder. Auf die Frage \u201eDenken Sie, Ihr Land sollte dem UNO-Atomwaffenverbotsvertrag beitreten?\u201c antworteten in allen L\u00e4ndern mehr als 75 Prozent der Befragten mit einem deutlichen Ja, w\u00e4hrend sich die Anzahl der Bef\u00fcrworter der offiziellen Position in den jeweiligen L\u00e4ndern im einstelligen Bereich bewegte. Au\u00dferdem erkl\u00e4rten die Befragten, sie w\u00fcrden den Vertragsbeitritt auch bef\u00fcrworten, wenn ihr Land das erste NATO-Land w\u00e4re, welches dies tun w\u00fcrde, und auch wenn ihr Land durch diesen Entscheid von anderen NATO-Staaten oder den USA unter Druck gesetzt werden sollte. In Belgien, Italien und in den Niederlanden, die auf ihrem Gebiet Nuklearwaffen der USA stationiert haben, war au\u00dferdem die Unterst\u00fctzung der Bev\u00f6lkerung, diese Waffen aus ihrem Territorium zu entfernen, sehr gro\u00df.<\/p>\n Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags ist ein Etappensieg und auch die Tatsache, dass Russland gegen\u00fcber der neuen Biden-Regierung signalisiert hat, das New Start-Abkommen zur atomaren Abr\u00fcstung, welches am 5. Februar 2021 ausl\u00e4uft, verl\u00e4ngern zu wollen. Doch muss noch mehr getan werden. Noch immer gibt es auf der Welt rund 13’400 Atomwaffen (gem\u00e4\u00df SIPRI Yearbook 2020, Federation of American Scientists), doch w\u00fcrde beispielsweise eine einzige \u00fcber New York abgeworfene Atombombe reichen, um die Stadt praktisch dem Erdboden gleich zu machen und fast 600’000 Menschen zu t\u00f6ten. Atomwaffen richten unermessliches Leid an und treffen insbesondere die Zivilbev\u00f6lkerung. Die Vereinigung \u201eInternationale \u00c4rzte gegen den Nuklearkrieg (IPPNW)\u201c sch\u00e4tzt, dass allein durch die von 1945 bis 1980 durchgef\u00fchrten oberirdischen Atomwaffentests rund 2,4 Millionen Menschen weltweit an Krebs erkrankten und starben.<\/p>\n Auch der Schaden, welcher der Umwelt entsteht, ist immens. Weniger als 1 Prozent der Atomwaffen der Welt k\u00f6nnten einen sogenannten \u201eNuklearen Winter\u201c verursachen und das gesamte \u00d6kosystem der Erde zerst\u00f6ren. Seit den 40er-Jahren wurden Hunderttausende Tonnen radioaktiven, hochgiftigen atomaren Abfalls (von Atomkraftwerken, Atomwaffen oder versenkten U-Booten) in den Meeren entsorgt. Die darin enthaltenen radioaktiven Stoffe wie Plutonium oder Uranium haben eine Zerfallszeit von Millionen, zum Teil sogar Milliarden von Jahren \u2013 eine giftige Hypothek f\u00fcr die Menschheit und eine Bedrohung f\u00fcr alles Leben auf diesem Planeten.<\/p>\n Der Druck auf die Atomm\u00e4chte und auf die rund 30 bis 40 Unternehmen, die Atomwaffen und -raketen herstellen (z. B. Boeing, Airbus oder Lockheed Martin) muss zunehmen, endg\u00fcltig mit dieser lebensverachtenden Praxis aufzuh\u00f6ren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Am Freitag, 22. Januar 2021 wurde ein Meilenstein in der Geschichte der Menschheit gesetzt. An diesem historischen Tag trat der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV, auf Englisch: Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW) in Kraft. Der Vertrag wurde am 7. 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<\/strong><\/a>Nur wenige Menschen wissen allerdings, dass der Internationale Gerichtshof mit Sitz in Den Haag am 8. Juli 1996 ein ebenfalls historisches Urteil f\u00e4llte. Am 14. Mai 1993 verabschiedete die 46. Weltgesundheitskonferenz, die h\u00f6chste Instanz der Weltgesundheitsorganisation (WHO), im V\u00f6lkerbundpalast in Genf, Schweiz, eine Resolution, welche die Weltgesundheitsorganisation dazu verpflichtete, beim Internationalen Gerichtshof ein Sachverst\u00e4ndigengutachten \u00fcber den rechtlichen Status des Einsatzes von Atomwaffen zu beantragen. In der Folge unterbreitete der damalige UN-Generalsekret\u00e4r, Dr. Boutros Boutros Ghali, dem Gerichtshof folgende Frage zur beratenden Stellungnahme: \u201eIst die Bedrohung mit oder der Einsatz von Atomwaffen gem\u00e4\u00df internationalem Recht unter irgendwelchen Umst\u00e4nden zul\u00e4ssig?\u201c In einer Anh\u00f6rung gaben 22 Staaten sowie die WHO Erkl\u00e4rungen zu dieser Frage ab, zudem gingen beim Gerichtshof mehr als vierzig schriftliche Stellungnahmen ein. Auch The World Foundation for Natural Science, die sich seit ihrer Gr\u00fcndung f\u00fcr ein Verbot von Atomwaffen einsetzt, richtete eine solche Stellungnahme an den Internationalen Gerichtshof<\/a>, welche dessen Urteilssprechung ma\u00dfgeblich beeinflusste.<\/p>\nEin Meilenstein ist gesetzt \u2013 doch die Arbeit geht weiter<\/strong><\/h4>\n